Stand: Juli 2009
[Nutzungsbedingungen in Druckversion/PDF]
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen die unter www.hundesport.de (nachfolgend „hundesport.de” genannt) angebotenen Dienstleistungen der Fachwerk GmbH („Fachwerk”) von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
1.2 Mit der Registrierung bei hundesport.de stimmst Du diesen AGB ausdrücklich zu.
2. Dienstleistungen von Fachwerk / Inhalt von hundesport.de
2.1 Hundesport.de ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften zu unterstützen. Jeder Benutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen an und kann so zum Beispiel von Freunden, Kollegen, Verwandten und Vereinsmitgliedern gefunden werden. Unter dem Begriff "realer Name" ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname und ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen.
2.2 Nutzer von hundesport.de können sich dabei selbst in einer Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Fachwerk stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite („Profilseite”) sowie ein Postfach („Postfach”) zur Verfügung. Sowohl Profilseite als auch Postfach unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang. Ferner ist die Speicherzeit von Nachrichten im Postfach beschränkt. Nachrichten im Postfach werden nach einer bestimmten Anzahl von Tagen automatisch gelöscht. Diese Beschränkungen werden von Fachwerk im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Die Nutzer werden von Fachwerk an geeigneter Stelle innerhalb von hundesport.de hierauf hingewiesen.
2.3 Hundesport.de respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere mit den in den Profilseiten und dargestellten Angaben/Bildern sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern.
2.4 Hundesport.de möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen bieten, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen. Unzulässig sind daher – insbesondere, aber nicht ausschließlich – die nachfolgenden Inhalte/Themen/Gruppen (nachfolgend „Inhalte” genannt):
- rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art
- pornografische Inhalte
- Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch,
- radikaler politischer oder religiöser Auffassungen
- sittenwidrige Inhalte
Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer 5 geregelt.
2.5 Sämtliche Dienstleistungen, die unter hundesport den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. Ausdrücklich ausgenommen vom Verbot des kommerziellen Gebrauchs dieser Plattform ist das Anbieterverzeichnis. In diesem können sich Anbieter von Waren und Dienstleistungen ihr Unternehmen und das jeweilige Angebot vorstellen.
2.6 Fachwerk behält sich vor, unter hundesport.de angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Fachwerk wird die Nutzer unter Berücksichtigung der Nr.14 dieser AGB in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.
3. Registrierung
3.1 Um die Funktionen von hundesport.de in Anspruch nehmen zu können, musst Du Dich vorab auf hundesport.de registriert haben.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen und Künstlernamen zur Registrierung ist nicht erlaubt. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.
3.3 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.
3.4 Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder Fachwerk hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
3.5 Fachwerk behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird Fachwerk das jeweilige Profil löschen. Dennoch kann Fachwerk nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten (weder die Richtigkeit des realen Namens noch der sonstigen Angaben) und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.
3.6 Der Nutzungsvertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers und dessen Annahme durch Fachwerk zustande. Fachwerk ist berechtigt, unter Berücksichtigung der Interessen des jeweiligen Nutzers die Annahme einer Mitgliedschaft ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1. Widerrufsrecht: Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die folgenden Bestimmungen:
Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Fachwerk frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Fachwerk GmbH, Bemannsbruch 8, 74909 Meckesheim, E-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Du musst JavaScript aktivieren, damit Du sie sehen kannst.
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4.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, wenn Fachwerk mit der Ausführung der Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Services selbst veranlasst hat.
4.3 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Fachwerk zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
5. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte
5.1 Fachwerk stellt den Nutzern auf hundesport.de einen begrenzten Speicherplatz für die Profilseite sowie für das Postfach zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern ferner die Einrichtung von Gruppen.
5.2 Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation untereinander (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Daher versichert der Nutzer, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf hundesport.de und insbesondere auf der Profilseite und in Gruppen eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonstwie jugendgefährdend sein. Entsprechendes gilt für die Kommunikation der Nutzer untereinander.
5.3 Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf hundesport.de einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), radikale politische oder radikale weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.
5.4 Ausdrücklich ausgenommen vom Verbot von Einträgen mit kommerziellem Hintergrund aus 5.3. ist das Anbieterverzeichnis. In diesem können sich Anbieter von Waren und Dienstleistungen ihr Unternehmen und das jeweilige Angebot vorstellen.
5.5 Der Nutzer verpflichtet sich ferner
- keine bedrohenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen bzw. innerhalb der Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden, und zwar unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, hundesport.de-Mitarbeiter oder sonstige Personen oder Unternehmen betreffen.
- keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- hundesport.de nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von hundesport.de zu nutzen,
- keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen,
- die internen Kommunikations- und Forensysteme von hundesport.de nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
5.6 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst wie auf hundesport.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von hundesport.de oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
5.7 Fachwerk ist berechtigt, Inhalte – insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation – sowie Themen/Gruppen, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie die Profile der einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber Fachwerk keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt Fachwerk berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter hundesport.de bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
6. Dauer der Nutzungsberechtigung
6.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
6.2 Fachwerk ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
a.) gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
b.) er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter hundesport.de bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
c.) sonstige berechtigte Interessen von Fachwerk einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.
6.3 In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist Fachwerk berechtigt, die von dem
Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder
sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
6.4 Ungeachtet des Vorstehenden ist Fachwerk berechtigt, hundesport.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig rückerstattet.
7. Rechteeinräumung
7.1 Der Nutzer gestattet Fachwerk, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter hundesport.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt Fachwerk die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über hundesport.de oder gegebenenfalls andere Medien zugänglich zu machen.
7.2 Fachwerk ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung – gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert – zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.
7.3 Der Nutzer gestattet Fachwerk weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
7.4 Die von dem Nutzer an Fachwerk eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von hundesport.de.
7.5 Der Nutzer garantiert gegenüber Fachwerk, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt
- Fachwerk,
- dessen verbundenen Unternehmen
sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Fachwerk oder von mit Fachwerk verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Fachwerk geltend machen, die von dem Nutzer auf hundesport.de eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von hundesport.de durch den Nutzer verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.
8. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
8.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Fachwerk im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter hundesport.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Fachwerk behält sich ausdrücklich vor, hundesport.de oder die über hundesport.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
8.2 Fachwerk übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
9. Haftung
9.1 Fachwerk haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Fachwerk begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Fachwerk für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Fachwerk.
9.2 Schadensersatzansprüche gegen Fachwerk verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
9.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Fachwerk verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Fachwerk und/oder mit Fachwerk verbundene Unternehmen.
10. Hinweise auf Rechtsverletzungen
10.1 Unter hundesport.de gibt es verschiedene Möglichkeiten, über die Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzten, Kontakt mit Fachwerk aufnehmen können. Bitte beachte, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.
10.2 Sollten darüber hinaus auf hundesport.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Deiner Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Dich mit uns über die jeweilige „Melden-Funktion“ Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort des Inhalts zu machen.
11. Bewertungen
11.1. Die Plattform ermöglicht es Nutzern, Produkte und Anbieter zu bewerten. Diese Bewertungen und Inhalte werden von Fachwerk nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
11.2. Nutzer sind angehalten, in den abgegebenen Bewertungen und Inhalten ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die abgegebenen Bewertungen müssen sachlich und ohne Schmähkritik dargestellt sein.
11.3. Es ist untersagt, unzutreffende Bewertungen abzugeben.
11.4. Der Nutzer räumt Fachwerk für die abgegebenen Bewertungen und eingestellten Inhalte ein zeitlich wie räumlich uneingeschränktes Recht zur Veröffentlichung ein. Fachwerk kann Bewertungen und Inhalte bei Beschwerde eines Anbieters oder eines Seitenbesuchers ganz oder teilweise entfernen.
12. Schutzrechte der Fachwerk GmbH
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von hundesport.de und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich Fachwerk zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Fachwerk nicht genutzt werden dürfen.
13. Datenschutz
Auf das unter hundesport.de zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Du hiermit zur Kenntnis nimmst. Die Datenschutzerklärung ist unter http://www.hundesport.de/datenschutz.html nachzulesen.
14. Änderungsvorbehalt
Fachwerk ist jederzeit berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies durch entsprechende Gesetzesänderungen oder im Zuge der Erweiterung der Bereiche und technischen Begebenheiten des Serviceplattform zur Abdeckung der neu integrierten Funktionen erforderlich wird. Der Nutzer hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Fachwerk weist den Nutzer schriftlich oder via Email bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Nutzer ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Fachwerk und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von Fachwerk. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand der Sitz von Fachwerk vereinbart.
15.2 Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Nutzungsbedingungen bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Nutzungsbedingungen.